Persönliche Meinungen von Dr. Irion: Meine Forderung: Merkel und Schäuble müssen abtreten!

(4.7.2015) Die ganzen Unsäglichkeiten in diesem Land!

Tagtäglich werde ich über die Unfähigkeit und Ignoranz der deutschen Politik mehr erschüttert. Nahezu sämtliche (meiner) Prognosen sind mittlerweile eingetreten, die Rettungspolitik ist gnadenlos gescheitert, hunderte Milliarden verbrannt, neue Rettungspakte stehen an und die Griechen sind dennoch in den Abgrund geführt worden und die humanitäre Katastrophe, die bisher bereits bestand wird sich maximal noch verstärken.

Doch was passiert hier in Deutschland? Merkel ist immer noch Kanzlerin und nicht wegen maximalster Unfähigkeit selbst zurückgetreten und selbst ein Schäuble hat seine Zustimmungsraten nach diversten Umfrageraten sogar noch gesteigert. Und Solidarität mit den Griechen, praktisch Null komma Null, wenn man den veröffentlichten Umfragen jedenfalls glauben darf. Und allenfalls besteht diese Solidarität mit einem ziemlich gebeutelten Volk, das geradezu nachhaltig und vorsätzlich in eine humanitäre Katastrophe geführt wurde und wieter immer noch wird, von ganz Vereinzelten, die noch über ein ethisch-moralisches Gewissen verfügen und sich noch nicht von einer tagtäglich immer unsäglicher werdenden Propaganda und Hetze der deutschen Mainstream-Medien blenden und verunsichern lassen. - Man muss sich doch ernsthaft einmal fragen, in welchem Land man hier eigentlich so lebt?

Nein, aber man sollte sich aber nicht dafür schämen ein "Deutscher" zu sein, sondern allenfalls dafür, wie es soweit kommen konnte, dass derartig ignoranten und vollständig unfähigen Politiker in diesem Land etwas zu sagen haben und es soviele Menschen, die dies auch noch derartig tolerieren (können).

(7.7.2015) Merkel und Schäuble sind nachhaltig gescheitert.. und immer noch im Amt.

Man fasst es einfach nicht mehr...!

Wie kommt eigentlich irgendjemand allen Ernstes auf die Idee, dass ausgerechnet diese deutsche Kanzlerin Merkel überhaupt irgendein Problem in der Lage sei zu lösen, inbesondere wenn man sieht, welche Verantwortung sie ganz persönlich in der Griechenland-Krise trägt, seit die ab dem Jahr 2010 schon mehrere 100e Milliarden schwere Rettungspakete für Griechenland verantwortlich zeichnete bzw. sogar geradezu abstruse Rettungsschirme wie EFSF oder ESM in ganz massiver Weise für weitere "Pleiteländer" auch noch geradezu befördert hat. Wo bereits zu dieser Zeit schon längstens ganz klar war, jedenfalls mit einer kleinen Spur an "normalem" Menschenverstand, dass zumindest Griechenland seine Kredite niemals würde zurückzahlen können können und durch Unschuldungsaktionen insbesondere von deutschen und französiche Banken zudem heute sämtliche Risiken nahezu vollständig beim Steuerzahler liegen. Und jetzt redet Herr Schäuble ernsthaft davon, dass ein akuteller Schuldenschnitt oder Bail-out nicht möglich sei, wo gerade er und Merkel seit Jahren bereits mehrfach gegen diese Regelung der Europäischen Verträge verstoßen haben (der Mann muss entweder dement, dämlich, ignorant oder alternativ auch Lügner sein), in einer Situation in der bereits längstens klar ist, dass hunderte von Milliarden an deutschen und europäische Steuergeldern verbrannt sind, weil man zu keinerlei einscheidenen Maßnahmen fähig war, wie insbesondere ein tragfähiges ökonomische Konzept für die gesamte Eurozone.

Eine geradezu absurde Austeritäts- und Lohnsenkungspolitik hat jedenfalls zu teils massiver Arbeitslosigkeit und eingebrochener Wirtschaftsleistung insbesondere in den südlichen Ländern mit teils Massenarbeitslosigkeit und katastrophalen und inhumanen Zuständen insbesondere in Griechenland geführt. Sinnvolle und notwendig Reformen wurden zudem über Jahre hinweg bei den willigen und befreundete griechischen Politikern von PASOK und Neo Dimokratia nicht angemahnt. Der griechische Oppositionsführer und Parteichef der Neo Dimokratia Samaraz hat daher auch die Zeichen der erkannt und ist zurückgetreten. Die Politik von Merkel und und Schäuble ist jedenfalls in jeglichster Hinsicht diesbezüglich nachhaltig gescheitert. Wieso zieht Merkel wie Samaraz nicht die entsprechenden Konsequenzen?

Genauso wie ein Schäuble sich Varoufakis als Vorbild hätte nehmen können, und zurücktreten. Ganz im Gegensatz zu diesem hat er jedenfalls keinerlei fachlich-ökonomische Qualifkation außerhalb der Leistung über 40 Jahre im Bundestag gesessen zu haben und eine sicherlich berechtigt als dement zu bezeichnende Altersstarrheit trägt jedenfalls nicht zu irgendwelchen Lösungen bei.

Egal welche Krise oder politisch bedeutsame Entscheidung, Merkel ist entweder gescheitert, hat sich als massiv handlungsunfähig erweisen oder sitzt die unangehme Situation immer noch aus, sei es in der Euro-Krise, in der Griechenland-Krise, in der Ukraine-Krise, in der Beziehung zu Putin und Russland, in der NSA-Abhöraffäre, in der Asyl- und Flüchtlingsproplematik, im zunehmenden Anti-Islamismus, in der Energiewende usw....In keiner einzigen Angelegenteit hat sie in den letzten Jahren eine aktive Position oder gar Handlungsfähigkeit eingenommen, die zu einer nachhaltigen Verbesserung der jeweiligen Situation geführt hätte, ganz im Gegenteil....Die gesteckten Klimaziele sind nie erreicht worden oder ins Jahr 2100, trotzdem sie sich bereits mehrfach als Klimakanzlerin feieren ließ, die Situation in der Ukraine verschlechtert sich täglich, nach einem vollständig sinnlosen Putsch gegen einen demokratisch legitimierten Präsidenten, in Minsk wurde sie noch als die große Friedensstifterin gefeiert, um danach umgehend am nächsten Tag doch die Sanktionen gegen Russland zu verlängern, massive Verstöße gegen die persönliche Privatsphäre und informelle Selbstbestimmung erfolgen immer noch durch vollständig widerrechtliche Bespitzelungsaktionen durch US- amerikanische Geheimdienste, der Ausländer- und Islamhass und die Spaltung der Bevölkerung nimmt immer weiter zu und täglich ertringen weitere Flüchtlinge im Mittelmeer..

Wer immer noch glaubt, dass diese Kanzlerin tatsächlich auf irgendein beliebiges Problem lösen könnte, macht sich doch einfach nur noch unglaubwüdig, wenn nicht gar vollständig lächerlich.

Vollständig unverständlich ist mir daher ein derartiger Aufruf an Merkel von bedeutenden Ökonomen, wie Heiner Flassbeck oder Thomas Piketti in einem offenen Brief....

Frau Bundeskanzlerin, wir bitten Sie, die lebenswichtige Führungsrolle für Griechenland, Deutschland und die Welt zu übernehmen. Ein Offener Brief bekannter Ökonomen.

Obwohl auch die ganz unsächliche Situation in Griechenland eigentlich doch vollständig richtig dargestellt wurde...

Wie von den meisten vorhergesagt, haben Europas finanzielle Forderungen die griechische Wirtschaft zu Fall gebracht, Massenarbeitslosigkeit und den Zusammenbruch des Bankensystems verursacht und die externe Schuldenkrise deutlich verschärft. Die Schulden sind auf unbezahlbare 175 Prozent des Bruttoinlandsprodukts angestiegen. Die Wirtschaft liegt nun am Boden, Steuereinkommen sinken im Sturzflug, Leistungs- und Beschäftigungszahlen sind niedrig und und Unternehmen mangelt es an Kapital.

Auswirkungen wie seit der Weltwirtschaftskrise 1929 nicht mehr

Die humanitären Auswirkungen sind kolossal: 40 Prozent der Kinder leben nun in Armut, die Säuglingssterblichkeit ist in die Höhe geschossen und die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei fast 50 Prozent. Korruption, Steuerflucht und falsche Buchführung der Vorgängerregierungen in Griechenland haben zu diesem Schuldenproblem beigetragen. Doch die Griechen haben Ihre Sparpolitik befolgt - sie haben Gehälter, Regierungsausgaben und Renten gekürzt, privatisiert, dereguliert und die Steuern erhöht. Die Serie der sogenannten "Anpassungsprogramme", denen sich Griechenland und andere unterziehen mussten, hat Auswirkungen, die man seit der Weltwirtschaftskrise 1929 bis 1933 in Europa nicht mehr gesehen hat. Die Medizin, die in Berlin und Brüssel zusammengebraut wird, ist schlimmer als die Krankheit selbst. Sie schadet sogar denjenigen, die zu Beginn der Krise noch nicht einmal geboren waren.

Gemeinsam fordern wir Sie, Frau Bundeskanzlerin Merkel, und die Troika dazu auf, ihren Kurs zu korrigieren, um weitere Schäden zu vermeiden. Momentan wird die griechische Regierung dazu gedrängt, sich einen Revolver an die Schläfe zu halten und abzudrücken. Doch mit der Kugel wird nicht nur Griechenlands Zukunft in Europa getötet. Die Kollateralschäden werden auch die Eurozone als Leuchtturm von Hoffnung, Demokratie und Wohlstand zerstören. Die Folgen werden auf der ganzen Welt zu spüren sein.

In den fünfziger Jahren wurde Europa gegründet und das Fundament ruhte darauf, Schulden zu streichen – vor allem die deutschen Schulden. Das war ein großer Beitrag zum Wirtschaftswunder und dem Frieden der Nachkriegszeit. Heute müssen wir die griechischen Schulden restrukturieren und senken, die Wirtschaft dort braucht Raum zum Atmen, um sich zu erholen. Wir müssen Griechenland erlauben, seine reduzierten Schulden über einen langen Zeitraum zurückzuzahlen. Der richtige Zeitpunkt, die gescheiterte Sparpolitik zu überdenken, ist jetzt. Dabei müssen die griechischen Schulden zum Teil erlassen werden und gleichzeitig die dringend benötigten Reformen in Griechenland beschlossen werden.

Um dann am Ende nochmalig auf die bereits obig benannte Forderung zurückzukommen..

Frau Bundeskanzlerin, unsere Botschaft an Sie ist klar: Wir bitten Sie, die lebenswichtige Führungsrolle für Griechenland, Deutschland und die Welt zu übernehmen. Ihre Taten in dieser Woche werden in die Geschichtsbücher eingehen. Wir zählen auf Sie für mutige und großzügige Schritte auf Griechenland zu - Sie werden Europa auf Generationen dienen..

Unfassbar, wie klar denkende und fachlich qualifizierte Menschen, insbesondere dabei auch noch ausgerechnet Heiner Flassbeck, den ich ansonsten wegen seiner ökonomisch-qualifizierten Expertise sehr schätze, zu einer derartig geradezu absruden Forderung können und ausgerechnet eine wie Merkel zum Beistand anrufen, in einer tatsächlich nicht nur für Griechenland, sondern auch für Deutschland und Europa ganz prekären und gefährlichen Situation...

Literatur

http://www.tagesspiegel.de/politik/offener-brief-von-oekonomen-an-angela-merkel-jetzt-ist-der-zeitpunkt-die-gescheiterte-sparpolitik-zu-ueberdenken/12021886.html

 

(14.7.2015) Die fremdgesteuerte Kanzlerin...

Man fragt sich mittlerweile doch wohl allenfalls noch, wer Merkel derartig beeinflusst und sicherlich sogar fremdsteuert bei alldem öffentlichen Gestottere und Gestammele; bei Schäuble vermutet man eh bereits allenfalls noch vollständige Realitätsferne, Demenz, Altersstarrsinnigkeit und persõnliche Verbitterung.

(DWN vom 13.7.2015) Dokument es Scheiterns: Merkel peinliches Gestammel zur Euro-Rettung

Angela Merkel hat am Montag die Eckpunkte zur Euro-Rettung in Griechenland vorgelegt. Statt einer politischen Vision stammelte sich die Kanzlerin durch ein Programm, von dem sie offensichtlich nichts versteht. Man könnte den Verdacht bekommen, dass der ganze Marathon nur dem Zweck dient, die Euro-Zone in die Luft zu jagen...

Angela Merkels Gestammel nach 17 Stunden Verhandlungs-Marathon ist eine eindrucksvolles Dokument des Scheiterns: Merkel versteht offenkundig kein Wort von dem, was sie da vorliest. Sie ist sichtlich nicht mehr HerrIn der Lage. Merkels politischer Kardinalfehler: Sie vertraut darauf, was ihr die Technokraten vorlegen. Sie merkt selbst nicht, dass ihre Politik dadurch zu einem Stück aus dem absurden Theater wird. Immer neue Konstruktionen von Fonds mit immer neuen Versprechungen von Erfolgen – und das vor der Tatsache, dass wir gerade erleben, wie 340 Milliarden Euro aus europäischen Steuergeldern verbrennen.

Die Kombination aus Inkompetenz, Unehrlichkeit und Zentralismus ist tödlich für Europa – das spürt das griechische Volk als erstes, dem ein weiteres unsinniges Austeriäts-Diktat auferlegt werden soll. Merkel ignoriert, das seit fünfeinhalb Jahren Geld in das Euro-Finanzsystem gepumpt wird, um die Kredit-Orgie der EU-Heilsbringer aufzufangen. Seit fünfeinhalb Jahren steigen die griechischen Schulden. Seit fünfeinhalb Jahren sinkt die Wirtschaftsleistung.

Angela Merkels Auftritt nach dem 17-Stunden-Rekordgipfel dokumentiert, wie eine Politikerin zur Schauspielerin verfällt. Doch nicht ein großer Regisseur hat das Stück inszeniert, mit großen Gefühlen und professionellen Ideen. Die Drahtzieher im Hintergrund sind die total plan- und hilflosen Technokraten aus der Troika, ist ein Bundesfinanzminister, dessen Zerstörungswut als historisch zu bezeichnen ist. Merkel agiert nicht nach einem Drehbuch, sondern liest Zahlen vor, verhaspelt sich, erzählt Märchen aus der Welt der ewig falschen Religion der McKinseys dieser Welt.

Angela Merkel hat ein einziges Prinzip, dem sie in ihrer politischen Laufbahn treu geblieben ist: Sie will an der Macht bleiben. Es ist gut denkbar, dass sie auch jetzt ihren eigenen, ganz persönlichen Plan B verfolgt: Es wird immer deutlicher, dass das Euro-Desaster das größte finanzielle und politische Desaster der europäischen Geschichte werden wird. Merkel will dafür nicht zur Verantwortung gezogen werden. Der Hass, den ihre Leute im EU-Parlament versprüht haben; der Zynismus, mit dem Wolfgang Schäuble die Griechen demütigt; der offene Konflikt mit der EZB – all das sind Indizien, dass Merkel im Euro keine Zukunft sieht. Sie redet zwar viel pathetisches Zeug daher – doch man merkt, dass sie es selbst nicht glaubt.

Es ist gut möglich, dass Merkels Berater ihr geraten haben, den Ausstieg Deutschlands aus dem Euro vorzubereiten. Sie könnte zu der Überzeugung gelangen, dass die Kampagne der Bild-Zeitung (die am Montag absolut wahrheitswidrig titelt „86 Milliarden Euro für die Griechen“) wirklich stimmt und sie daher nur am Ruder bleiben kann, wenn sie „die Griechen“ und dann gleichzeitig „die Italiener“, „die Franzosen“ etc. verstoßt. Warum nicht ein nationalistisches Konzept versuchen? Der Sozialismus ist gescheitert. Die Bundesrepublik ist gescheitert. Es lebe die ewige Wende. Angela Merkel hat bereits dutzende Staats- und Regierungschefs kommen und gehen sehen. Sie ist die einzige, die alle Gipfel der Euro-Krise seit 2008 in derselben Funktion mitgemacht hat. Sie ist der Faktor der Stabilität im Untergang. Der Euro mag vergänglich sein. Angela Merkel bleibt und ist sich darin treu...

(DMW vom 13.7.2015) Merkels Ultimatum an Griechenland ist eine teuflische Falle

Die Euro-Retter verlangen vom griechischen Parlament, dass es bis Mittwoch die befohlenen Gesetze verabschiedet. Erst dann gibt es Verhandlungen über Kredite. Doch dieser Deal ist eine teuflische Falle: Wenn der Bundestag nämlich am Freitag nicht zustimmt, oder die ESM-Verhandlungen scheitern, muss Griechenland einen brutalen Austeritätskurs fahren – ohne jemals auch nur einen einzigen Cent von der EU zu bekommen!...

Das Ultimatum ist ein solch perfider Plan, dass es eigentlich für jeden Parlamentarier des Deutschen Bundestages nur eine Antwort geben dürfte: Sie müssten sich alle geschlossen verweigern – und die Abstimmung boykottieren. Und zwar nicht aus Solidarität mit „den Griechen“ – da hat ihnen die Bild-Zeitung ja offenbar erfolgreich eingeredet, dass die faul sind. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags müssten diesen Akt des Widerstands leisten, um ihren eigenen Job zu retten: Wenn nämlich Entscheidungen in der EU durch Verfahren herbeigeführt werden, die man im zivilen Leben als „Erpressung“, „Nötigung“ oder aber mindestens als „unsittlich“ qualifizieren würde, dann ist auch der Deutsche Bundestag mit einem Schlag überflüssig. Jedes Parlament kann dann von der Euro-Gruppe oder der Troika zu jeder beliebigen Entscheidung gezwungen werden. Das EU-Parlament könnte die Funktionen der nationalen Parlamente übernehmen....

Literatur

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/07/13/merkels-ultimatum-an-griechenland-ist-eine-teuflische-falle/

(18.7.2015) Die "fremdgesteuerte" Kanzlerin... seltene Momente der Wahrheit!

Eine Bestätigung meiner eigenen Haltung und Position zu Kanzlerin Merkel kann man aktuell auch auf dem Blog von Richard Gutjahr nachlesen; der nennt zwar all das, was diese Frau tagtäglich so abliefert, gesteuerte "PR-Inszenierung", aber da will ich ja nicht, zumindest was die Wortwahl betrifft, derartig kleinlich sein! Er stellt zudem auch nochmalig klar, wie die "Hintermänner" von Merkel die (im offiziellen Sprachgebrauch auch "Berater" genannt werden und offensichtlich direkt mitten im Kanzleramt ansässig), die "Tränen" des syrischen Mädchens zunächst beschreiben, dann umdeuten, die ursprüngliche Aussage löschen und dann einfach umschreiben... Geht es eigentlich noch absurder und erbärmlicher?

(Richard Gutjahr vom 17.7.2015) PR-Inszenierungen - Merkel, Medien und Momente der Wahrheit

...Krass, dass die PR-Agentur von Merkel versucht hat, die Tränen des Mädchens wider besseren Wissens im Netz umzudeuten. Und dann noch, als es auffliegt, die entsprechende Passage auf der offiziellen Webseite einfach zu löschen und umzuschreiben! Armselig.

Es ist erstaunlich, wie FAZ und Springer der Regierung immer wieder zur Hilfe eilen, sobald sich im Netz eine andere Meinung als die hauseigene formiert. Mit objektivem, ausgewogenen “Qualitätsjournalismus”, wie er aus eben diesen Häusern selbst gerne propagiert wird, hat das oft wenig zu tun.

Was mich am meisten befremdet: Wie sehr wir uns alle an professionelle PR-Inszenierungen gewöhnt haben und diese gar nicht mehr hinterfragen. Was das Video mit der jungen Schülerin so außergewöhnlich macht, war NICHT die mehr oder weniger gefühlvolle Reaktion von Angela Merkel. Was das Video so kraftvoll macht: Das Mädchen hat für einen kurzen Moment eine perfekt orchestrierte Inszenierung gesprengt! Alle vom Kanzleramt bezahlten PR-Mitarbeiter, die Kameras, Fotografen und Webseiten waren für einen kurzen Moment neutralisiert und haben uns wenige Sekunden HINTER diese Inszenierung blicken lassen.

Ich wünschte mir, so mancher Journalist, ob Netz oder nicht, würde solche PR-Termine mehr hinterfragen, statt eine Kanzlerin allein an der Qualität ihrer Streichel-Einheiten zu messen. Insofern – eine gute Woche. Ich hoffe ich ziehe daraus für meine eigene Arbeit die richtigen Schlüsse....

Literatur

http://www.gutjahr.biz/2015/07/merkelstreichelt/